Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das Abhängen eines Helmut-Schmidt-Fotos in der Hamburger Bundeswehr-Universität gegen die massive Kritik aus SPD und CSU verteidigt. Das Bild zeigte den früheren Verteidigungsminister und Altkanzler in Wehrmachtsuniform.
„Sinnstiftend und damit auch traditionsgebend“
Von der Leyen sagte bei einer Veranstaltung des Reservistenverbands, Schmidt sei wie der frühere Generalinspekteur Ulrich de Maizière als Verteidigungsminister „sinnstiftend und damit auch traditionsgebend für die heutige Bundeswehr – aber nicht wegen ihrer Zeit in Wehrmachtsuniform“. Es gebe auch Fotos von Schmidt in Bundeswehruniform. Im Ministerium hänge ein Bild des SPD-Politikers als Verteidigungsminister.
Das Foto war abgehängt worden, nachdem von der Leyen – aufgeschreckt durch den Skandal um einen rechtsextremen terrorverdächtigen Soldaten – angeordnet hatte, alle Kasernen und Bundeswehr-Einrichtungen auf Wehrmachtsdevotionalien zu durchforsten. Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hatte von der Leyen massiv angegriffen. Er sprach gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland von „Hexenverbrennung“ und einer „bilderstürmerischen Aktion“.
Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl warf der Ministerin im Münchner Merkur vor, sie fälle mit dem Satz, die Wehrmacht dürfe in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr sein, „ein totales Unwerturteil“ über deren Soldaten. Vize-Bundestagspräsident Johannes Singhammer verwies darauf, dass viele Deutsche ihre Väter, die von den Nazis in die Wehrmacht eingezogen worden seien, pauschal verunglimpft fühlten.
Von der Leyen sagte, nicht jede Devotionalie sei Ausdruck einer rechtsextremen Gesinnung. „Häufig ist Gedankenlosigkeit oder Unwissen im Spiel – oder manchmal auch Vorgesetzte, die Konflikte meiden.“ Nötig sei nun, „eine Null-Linie zu ziehen, ab der keinerlei Wehrmachtsdevotionalien ohne jegliche historische Einordnung mehr ausgestellt sein dürfen“.
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Ausdrücklich verwies von der Leyen darauf, dass der jüngste Rechtsextremismus-Skandal und mehrere Schikane- und Missbrauchsfälle keinen Rückschluss auf die gesamte Bundeswehr erlaube. Er sei „ein Schlag ins Gesicht all der Tausenden, die tadellos, anständig und vorbildlich ihren Dienst leisten“. Der Ministerin war vorgeworfen worden, nach Aufdecken des Skandals zu pauschal von einem Haltungsproblem der Bundeswehr gesprochen zu haben.