„Wenn ich deine Fresse schon sehe“ : Böse Worte über Bosbach
In der CDU führt ein Zusammenstoß zwischen dem Abgeordneten Wolfgang Bosbach und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla zu Unruhe. Nach einer Sitzung der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe am Montag soll der Minister den Abgeordneten beschimpft haben. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) erfuhr, soll am Ausgang des Sitzungssaals der Satz „Wenn ich deine Fresse schon sehe“ gefallen sein.
Zudem soll Pofalla gesagt haben: „Wenn ich so eine Scheiße höre wie Gewissensentscheidung.“ Bosbach hatte sein Nein zum Euro-Rettungsschirm in den Medien offensiv als Gewissensentscheidung vertreten. Er hatte zuletzt über massiven Druck geklagt.
Bosbach sagte der F.A.S.: „Wir haben uns ausgesprochen und uns zu einem Treffen im Kanzleramt verabredet. Damit ist die Sache für mich erledigt.“ Pofalla reagierte nicht auf eine Anfrage, zu dem Vorfall Stellung zu nehmen.
Die mitgliederstärkste Landesgruppe der CDU-Fraktion hatte sich am Montag mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) getroffen, um über die anstehende Entscheidung zum Euro-Rettungsschirm zu diskutieren. Die Sitzung sei in ruhiger Atmosphäre verlaufen. Pofalla habe allerdings nach der Probeabstimmung eine abfällige Bemerkung in Richtung Bosbachs und des Abgeordneten Carsten Linnemann gemacht, die beide mit Nein gestimmt hatten. Sie wird von Sitzungsteilnehmern mit „Mein Gott, manche haben es immer noch nicht verstanden“ zitiert. Linnemann sagte dieser Zeitung, er sei nicht unter Druck gesetzt worden: „Die Gespräche, die geführt wurden, waren hart in der Sache, aber fair.“
Während einige CDU-Abgeordnete meinten, Bosbach habe es mit der Zurschaustellung seiner Haltung übertrieben, warnten andere davor, ihn auszugrenzen. „Es wäre ein außerordentlicher Verlust für die CDU, wenn Wolfgang Bosbach der Politik den Rücken kehren würde. Sein Votum zum Euro-Rettungsschirm ist zu respektieren, so wie auch das der anderen“, sagte die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach der F.A.S. Der „Bild am Sonntag“ sagte Frau Steinbach: „Es darf nicht sein, dass wir Kollegen mobben oder sogar beschimpfen, wenn sie eine andere Meinung haben und auch dazu stehen.“
„Die CDU hat ja schon eine ganze Reihe von Persönlichkeiten verloren. In der CSU werden wir so einen Weg nicht gehen“, sagte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer dem „Münchner Merkur“.
Der FDP-Abgeordnete Erwin Lotter bezweifelt Pofallas Fähigkeiten als wichtiger Regierungskoordinator: „Mit seinen Ausrastern vergiftet Herr Pofalla nicht nur das politische Klima in seiner eigenen Fraktion, sondern in der gesamten schwarz-gelben Koalition. Das stellt seine Eignung als Kanzleramtsminister in Frage“, sagte Lotter der „Bild am Sonntag“.