Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Kritik an seiner Formulierung gezeigt, dass die Bundeswehr "kriegstüchtig" werden müsse – bleibt aber dabei. "Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist hässlich", sagte er in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. "Aber wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir einem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig." Dafür brauche es einen Mentalitätswandel in Deutschland.
"Und das ist übrigens das Einzige, was mich dann ärgerlich machen würde – wenn mir jemand unterstellen würde: Jemand, der Kriegstüchtigkeit fordert, will einen Krieg führen. Das ist das Letzte, was ich will", sagte Pistorius.
Zuvor hatte Pistorius auf einer Bundeswehrtagung neue verteidigungspolitische Richtlinien für Reformen, Beschaffung von Ausrüstung und Material sowie Bauprojekte vorgelegt. Darin bezeichnet er "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime". In der ZDF-Sendung Berlin direkt hatte er gesagt: "Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen."
In der Folge kritisierten mehrere Politiker Pistorius für seine Aussage, unter anderem der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner (SPD). Auch der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), distanzierte sich von der Wortwahl.
Pistorius bezeichnet höhere Militärhilfen für die Ukraine als "wichtiges Signal"
Darüber hinaus ging Pistorius auf den höheren Etat für Militärhilfen für die Ukraine in der ARD-Sendung ein und bestätigte diesen indirekt. Im Bericht aus Berlin sagte er darauf angesprochen, man wolle im nächsten Jahr nicht in die Situation kommen, noch mal "nachfordern zu müssen". "Übrigens gerade auch jetzt, wo die Ukraine ihren Kampf weiterführen muss und gleichzeitig ein Teil der öffentlichen Aufmerksamkeit weltweit sich mehr nach Israel richtet, ist das ein starkes Signal an die Ukraine, dass wir sie nicht im Stich lassen", sagte Pistorius weiter. Bislang steht die Entscheidung des Bundestags über Etat-Erhöhung noch aus.
Zudem bestätigte Pistorius in der ARD-Sendung am Sonntagabend auch die Zeitpläne zur Verlegung einer Bundeswehr-Brigade nach Litauen. Er sei sehr optimistisch, 2025 mit dem Aufwuchs der Brigade beginnen zu können.
Pistorius sagte außerdem, dass das oftmals als schwerfällig kritisierte Beschaffungswesen der Bundeswehr bereits besser geworden sei. "Wir beschaffen viel, viel schneller, als wir das früher getan haben", sagte er. Die Zeit bis zur Unterzeichnung von Verträgen ist demnach etwa bei Panzerhaubitzen von sechs auf drei Monate gesunken, bei Leopard-Panzern von zwölf auf sechs.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Kritik an seiner Formulierung gezeigt, dass die Bundeswehr "kriegstüchtig" werden müsse – bleibt aber dabei. "Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist hässlich", sagte er in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. "Aber wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir einem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig." Dafür brauche es einen Mentalitätswandel in Deutschland.
"Und das ist übrigens das Einzige, was mich dann ärgerlich machen würde – wenn mir jemand unterstellen würde: Jemand, der Kriegstüchtigkeit fordert, will einen Krieg führen. Das ist das Letzte, was ich will", sagte Pistorius.