Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat die Europäische Union mittlerweile zehn Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Ein elftes Paket ist bereits in Vorbereitung. Die Sanktionen betreffen zunächst Einzelpersonen wie den Präsidenten Wladimir Putin, sowie zahlreiche Einrichtungen und Unternehmen. Um die russische Wirtschaft möglichst hart zu treffen, wurde das Land mit robusten Ein- und Ausfuhrbeschränkungen belegt, und der Straßen-, Luft- und Seeverkehr wurde massiv eingeschränkt. Weiters wurden die wichtigsten russischen Banken vom internationalen Zahlungsaustauschsystem SWIFT ausgeschlossen. Auch die europäischen Lizenzen gewisser russischer Medien wurden ausgesetzt.
Angesichts der Fülle der Sanktionen stellt sich die Frage, welche Effekte bisher erzielt wurden und wann – wenn überhaupt – die beabsichtigte massive Schwächung der russischen Wirtschaft eintreten wird. Treffen die Strafmaßnahmen wie vorgesehen die Eliten, oder ist es die breite Bevölkerung, die am meisten darunter leidet? Wie müssten die Sanktionen ausgeweitet oder verändert werden, damit sie als ein noch wirksameres Mittel gegen den russischen Angriffskrieg dienen können? Schließlich werden wir der Frage nachgehen, wie sich die Sanktionen auf die EU selbst als Institution auswirken.
Impulsreferat
Clara Portela
Professorin am Institut für Verfassungsrecht und Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Valencia
Moderation
Gerhard Marchl
Karl-Renner-Institut
Mit freundlicher Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung
Clara Portela lehrt am Institut für Verfassungsrecht und Politik- und Verwaltungswissenschaften der juridischen Fakultät der Universität Valencia. Zuvor war sie Professorin an der Singapore Management University und Research Fellow am European Union Institute for Security Studies (EUISS) in Paris. Ihre Forschungsschwerpunkte sind multilaterale Sanktionen, Rüstungskontrolle und EU-Außenpolitik.
Projektleitung
Dr. Gerhard Marchl
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