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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Tönisvorst, 22. Sitzung, Die Sitzung des Rates wird vom 04.05.2023 auf den 10.05.2023 verlegt.
Termin: Mi, 10.05.2023 18:03 Uhr
Ort: Rathaus St. Tönis
47918 Tönisvorst
Rathaus St. Tönis, Sitzungssaal, I. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Schriftliche Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung  
4 Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung  
5 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung  
5.1 Antrag der Fraktion CDU nach § 3 GeschO - Tag des Blaulichts 209/2023
5.2 Antrag der CDU Fraktion nach § 3 GeschO - Nachbesetzung Ausschüsse 215/2023
6 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GONRW  
7 Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 207/2023
8 Beteiligungsbericht der Stadt Tönisvorst für das Haushaltsjahr 2021 204/2023
9 Abfallentsorgung;
Vorbereitung einer gemeinsamen Ausschreibung zur Vergabe der Dienstleistung der Abfallentsorgung unter Federführung des Abfallbetriebes der Kreises Viersen (ABV);
hier: Entscheidung des Abfallbeseitigungssystemes
62/2023
10 Förderprogramm zum Klimaschutz
hier: Förderprogramm "Tönisvorst blüht auf"
33/2023
11 Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Mittagsverpflegung in den städtischen OGS- und Kindertageseinrichtungen 211/2023
12 Mitteilungen