Klare Aussagen zur Nichtigkeit der BRD
Das Thema "Nichtigkeit" ist extrem umfangreich und kann daher hier auch nicht abgehandelt werden.
Aber selbst wenn es einen "Staat BRD" geben würde, wäre der derzeitige Zustand dieses Landes, seit dem 25. Juli 2012 ungültig.
Per diesem Datum fällte der "2. Senat des BVerfG" (Welche Verfassung?) mit Urteil vom 25. Juli 2012 - 2 BvF 3/11, die Entscheidung, das ALLE "Wahlen" - seit 1956 - ungültig sind. Dabei ging es um das "D'Hondt-Verfahren". Urteil im Volltext: t.ly/7vLA
Nun gälte es festzustellen, das bestimmte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - insbesondere über die Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm, Gesetzeskraft haben.
Siehe hierzu § 31 des BVerfGG: t.ly/-oYG
Nun mögen sich das die Kriminellen der "OK Schland" hinbiegen wollen, wie es für sie am Vorteilhaftesten ist. Solche Strattäterschutzgesetze - wie wir sie mannigfach haben - mögen zwar geltend sein, sind aber nicht gültig. Sie sind aus krimineller Motivation heraus entstanden. PUNKT!
Wir erleben also, dass sich - harmlos gesprochen - "Zwielichtige Gestalten" an einem Provisorium zu schaffen machen - das es eigentlich gar nicht gibt - und dies aus der Motivation heraus, dass sie sich für "Den Fall Der Fälle" absichern wollen.
Strunzend dämlich, wer sich auf sowas einlassen würde. Nicht dämlich, aber - vorsätzlich - uninformiert, bleiben die Deutschen.
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