Die Berliner Polizei hat bei einem Großeinsatz am Dienstag die Wohnungen von vier Männern und einer Frau in Berlin durchsucht. Die fünf Personen stehen in Verdacht, in einer Telegram-Gruppe strafbare Inhalte veröffentlicht zu haben, wie die Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte. 65 Ermittlerinnen und Ermittler waren demnach bei den Durchsuchungen in Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Tempelhof-Schöneberg im Einsatz.
Ermittelt werde unter anderem wegen Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Gewaltdarstellung. Veröffentlicht wurden laut Staatsanwaltschaft in der etwa 400 Mitglieder zählenden Gruppe insgesamt 38 derartige Posts.
Es handele sich um Bilder und Texte, die neben zahlreichen „einfachen“ Beleidigungen, Gewaltfantasien gegenüber Politikerinnen und Politikern beschreiben, Vergleiche zwischen der Pandemiepolitik und dem Dritten Reich und dem Holocaust ziehen oder Impfärzte mit Kriegsverbrechern gleichgesetzt würden.
Handys, Tablets und Laptops beschlagnahmt
Eine Ermittlungsgruppe des Landeskriminalamtes hatte die Chatgruppe unter gefahrenabwehrrechtlichen und strafrechtlichen Gesichtspunkten umfassend ausgewertet. Bei den Durchsuchungen der Privatadressen fanden die Ermittler Mobiltelefone, Tablets und Laptops. Außerdem wurden mehrere Verstöße gegen das Waffengesetz festgestellt. Nun werden die gefundenen Geräte ausgewertet.