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5 Beiträge seit 21.03.2006

Hinweis des Initiators des Gesetzentwurfs

Liebe Heise-Leser,

es freut mich sehr, daß der Gesetzentwurf der FDP hier so intensiv
diskutiert wird. Einige von Ihnen wissen vielleicht, daß ich selbst
gerne Gast bei Heise bin und sind deshalb hoffentlich nicht von
meinem Kommentar "geschockt".

Bei einigen von Ihnen ist mir aufgefallen, daß Sie Unverständnis über
die eine oder andere Formulierung äußern oder bestimmte Punkte
kritisieren. Es muß allerdings nicht dabei bleiben, daß Sie das nur
hier ausdiskutieren. Sie können mir doch direkt auch Fragen schicken
- etwa per Mail oder bei Abgeordnetenwatch.de. Möglichkeiten gibt es
ja genügend.

Ich möchte Ihnen übrigens empfehlen, Ihr Urteil nicht nur auf
Presseartikel zu stützen sondern auch immer die Quelle selbst einmal
anzuschauen - sofern das möglich ist. Dann wäre zum Beispiel das
Problem der "Hyperlink-Anbieter", das hier einige Male angesprochen
wurde, gar nicht erst aufgetaucht. Denn diese finden sich im
Gesetzentwurf selbst gar nicht. Dort ist lediglich die Rede von
"Diensteanbietern, die mittels eines elektronischen Verweises
(Hyperlink) einen Zugang zu fremden Informationen vermitteln". Und
genau darum geht es (vereinfacht gesagt): eine Homepage, auf der ein
Hyperlink auf eine fremde Seite eingebaut ist.

Wie dem auch sei, sicherlich gibt es an jedem Gesetzentwurf
Verbesserungspotential, das will ich gar nicht bestreiten. Dazu
kommt, daß unterschiedliche Perspektiven auch unterschiedliche
Auffassungen produzieren. So eindeutig, wie es hier häufig
dargestellt wird, ist die Interessenlage meist gar nicht. Ich
reklamiere allerdings doch für die FDP, daß wir wenigstens einen
konkreten Entwurf vorgelegt haben, über den diskutiert werden kann!
Die Bundesregierung versäumt dies seit Jahren.

Wie dem auch sei, ich nehme konstruktive Vorschläge jederzeit gerne
auf. Den Gesetzentwurf finden Sie übrigens auf meiner Homepage
(www.hansjoachimotto.de).

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und viel Spaß beim Posten!

Ihr
Hans-Joachim Otto
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