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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Tönisvorst, 30. Sitzung
Termin: Do, 15.02.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus St. Tönis
47918 Tönisvorst
Rathaus St. Tönis, Sitzungssaal, I. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Schriftliche Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Ratssitzung vom 14.12.2023  
4 Schriftliche Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung  
5 Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung  
5.1 Anfrage der GUT-Fraktion gem. § 17 GeschO - Auswirkungen der Plastikabgabe auf den städtischen Haushalt 20/2024
5.2 Anfrage nach § 17 GO "Unterbringungssituation von Geflüchteten in privaten Unterkünften" 37/2024
6 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung  
6.1 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 3 der GeschO - Haus der Vereine 415/2023 1. Ergänzung
6.2 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 3 der GeschO - Bericht über die Kosten der Aufwendungen für Hilfesuchende 485/2023 2. Ergänzung
6.3 Antrag nach § 3 GO, "Neubau einer erweiterbaren Kindertagesstätte und Erstellung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem städtischen Grundstück Sternstraße / Südring" 42/2024
7 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GONRW  
7.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Löschung eines Baufensters aus dem Bebauungsplan Tö-6d "verlängerte Seidenstraße" 444/2023 1. Ergänzung
7.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - § 5 Abs. 3 der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Tönisvorst 453/2023
7.3 Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Südstraße" Tönisvorst im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB und im Zuge der Nachverdichtung und des bundesweiten Bedarfs an Wohnraum 494/2023
7.4 Antrag nach § 24 GO NRW, Antrag auf Änderung Bebauungsplan 10/2024
7.4.1 Antrag nach § 24 GO NRW, Antrag auf Änderung Bebauungsplan 10/2024 1. Ergänzung
8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 3/2024 1. Ergänzung
9 Änderungen der Zuständigkeitsordnung 11/2024 1. Ergänzung
10 Maßnahmenbeschluss für die Ausschreibung von Dienstleistungen zur Betreuung Geflüchteter 15/2024
11 Verlegung/ Abschaffung des Standortes Westring ggü. Rennes für Altglas und Altkleider 16/2024
12 Maßnahmenbeschluss für die Ausschreibung von Sicherheitsdienstleistungen zur Betreuung Geflüchteter 17/2024
13 Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Tö-23 I "Sondergebiet Vorster Straße", 2. Änderung -
hier: Aufstellung Veränderungssperre Teilbereich Bebauungsplan Tö-23 I "Sondergebiet Vorster Straße", 2. Änderung		 25/2024
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