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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Tönisvorst, 30. Sitzung
Termin: Do, 15.02.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus St. Tönis
47918 Tönisvorst
Rathaus St. Tönis, Sitzungssaal, I. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Schriftliche Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Ratssitzung vom 14.12.2023  
4 Schriftliche Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung  
5 Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung  
5.1 Anfrage der GUT-Fraktion gem. § 17 GeschO - Auswirkungen der Plastikabgabe auf den städtischen Haushalt 20/2024
5.2 Anfrage nach § 17 GO "Unterbringungssituation von Geflüchteten in privaten Unterkünften" 37/2024
6 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung  
6.1 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 3 der GeschO - Haus der Vereine 415/2023 1. Ergänzung
6.2 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 3 der GeschO - Bericht über die Kosten der Aufwendungen für Hilfesuchende 485/2023 2. Ergänzung
6.3 Antrag nach § 3 GO, "Neubau einer erweiterbaren Kindertagesstätte und Erstellung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem städtischen Grundstück Sternstraße / Südring" 42/2024
7 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GONRW  
7.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Löschung eines Baufensters aus dem Bebauungsplan Tö-6d "verlängerte Seidenstraße" 444/2023 1. Ergänzung
7.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - § 5 Abs. 3 der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Tönisvorst 453/2023
7.3 Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Südstraße" Tönisvorst im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB und im Zuge der Nachverdichtung und des bundesweiten Bedarfs an Wohnraum 494/2023
7.4 Antrag nach § 24 GO NRW, Antrag auf Änderung Bebauungsplan 10/2024
7.4.1 Antrag nach § 24 GO NRW, Antrag auf Änderung Bebauungsplan 10/2024 1. Ergänzung
8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 3/2024 1. Ergänzung
9 Änderungen der Zuständigkeitsordnung 11/2024 1. Ergänzung
10 Maßnahmenbeschluss für die Ausschreibung von Dienstleistungen zur Betreuung Geflüchteter 15/2024
11 Verlegung/ Abschaffung des Standortes Westring ggü. Rennes für Altglas und Altkleider 16/2024
12 Maßnahmenbeschluss für die Ausschreibung von Sicherheitsdienstleistungen zur Betreuung Geflüchteter 17/2024
13 Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Tö-23 I "Sondergebiet Vorster Straße", 2. Änderung -
hier: Aufstellung Veränderungssperre Teilbereich Bebauungsplan Tö-23 I "Sondergebiet Vorster Straße", 2. Änderung		 25/2024
14 Mitteilungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
15 Schriftliche Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift der Ratssitzung vom 14.12.2023  
16 Schriftliche Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung  
17 Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung  
18 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung  
19 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW  
20 Vergaben zur Versorgung geflüchteter Menschen in Tönisvorst 56/2024
21 Grundstücksangelegenheiten  
22 Personalangelegenheiten  
23 Mitteilungen