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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Verkehr, 11. Sitzung, Auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden wird die Sitzung auf den 21.02.2024 verlegt.
Termin: Mi, 21.02.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus St. Tönis
47918 Tönisvorst
Rathaus St. Tönis, Sitzungssaal, I. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Verkehr  
2 Schriftliche Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung  
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Verkehr, Sitzung vom 16.11.2023 39/2024
3 Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung  
3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 17 GeschO, "genaue Ergebnisse Enforcement Trailer" 53/2024
4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung  
4.1 Antrag der Bündnis90/Die Grünen Fraktion gem. § 3 der GeschO - Radverkehrsoffensive der Stadt Tönisvorst 401/2023
4.2 Antrag der GUT-Fraktion gem. § 3 der GeschO - Aufstellung von Laubsammelkörben 462/2023
4.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 3 GeschO, "Anbringung von Schildern zu Tempo 30 Zone auf der St. Töniser Str." 52/2024
5 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GONRW  
5.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - § 5 Abs. 3 der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Tönisvorst 453/2023
6 Bau einer Querungshilfe - Ringstraße 26/2024
7 Entfernung „Radverkehr frei“ in Tempo 30 Zonen 27/2024
8 Einschätzung Verkehrssituation Hospitalstraße – Aufstellung von Pollern 29/2024
9 Einschätzung der Verkehrssituation Parkplatz Rosentalhalle 31/2024
10 Einschätzung der Verkehrssituation Schelthofer Straße 32/2024
11 Erhebung von Geschwindigkeitsmessungen - Marktstraße 28-47 33/2024
12 Verkehrssituation Parkplatz an der Gemeinschaftsgrundschule Hülser Straße 34/2024
13 Zusammenfassung der Voraussetzungen zur Fahrradstraße Corneliusstraße 35/2024
14 Bericht über Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet 36/2024
14.1 Änderung der Satzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 48/2024
15 Übersicht über die Umsetzung der Beschlüsse  
15.1 Übersicht über die Umsetzung der Beschlüsse 49/2024
16 Mitteilungen